I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die über die Internetseite onlinetabakstore.de zwischen Ihnen und uns als Anbieter „AROS GmbH“ geschlossen werden. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden eigene Bedingungen, die Sie möglicherweise verwenden, nicht akzeptiert.

(2) Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Tabakwaren, die dem Jugendschutz unterliegen, sowie Raucherzubehör etc.

(2) Mit dem Einstellen der jeweiligen Produkte auf unserer Internetseite stellen wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt durch den Einsatz des Online-Warenkorbsystems wie folgt zustande: Sie legen die gewünschten Waren in den „Warenkorb“. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ jederzeit aufrufen und Änderungen vornehmen. Sobald Sie die Schaltfläche „Kasse“ oder „Weiter zur Bestellung“ anklicken und Ihre persönlichen Daten sowie Zahlungs- und Versandbedingungen eingeben, werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Sofern Sie ein Sofortzahl-System (z.B. Sofort, Giropay) verwenden, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop weitergeleitet oder zur Internetseite des entsprechenden Sofortzahl-Systems geführt. Auf der Seite des Sofortzahl-Systems treffen Sie die erforderliche Auswahl und geben Ihre Daten ein. Anschließend werden Ihnen entweder auf der Internetseite des Sofortzahl-Systems oder nach der Rückleitung in unseren Online-Shop erneut die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Vor dem Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, Änderungen vorzunehmen (auch über die Funktion „Zurück“ des Internetbrowsers) oder die Bestellung abzubrechen. Mit dem abschließenden Klicken der entsprechenden Schaltfläche („zahlungspflichtig bestellen“, „kaufen“ / „jetzt kaufen“, „kostenpflichtig bestellen“, „bezahlen“ / „jetzt bezahlen“ oder eine ähnliche Bezeichnung) geben Sie verbindlich Ihre Zustimmung zum Angebot ab und der Vertrag kommt zustande.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebots sind unverbindlich für Sie. Wir stellen Ihnen ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail) zur Verfügung, welches Sie innerhalb von 5 Tagen (sofern im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist) annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung sowie die Übermittlung aller für den Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail und teilweise automatisiert. Es liegt in Ihrer Verantwortung sicherzustellen, dass die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails technisch gewährleistet ist.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu den angebotenen Zahlungsarten

(1) Zahlung per SOFORT / Sofortüberweisung Wenn Sie sich für die Zahlungsart „SOFORT / Sofortüberweisung“ entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH (Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland; „SOFORT“). Die Sofort GmbH ist Teil der Klarna Group (Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden). Um die Zahlungsart „SOFORT“ nutzen zu können, benötigen Sie ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto. Während des Bestellvorgangs müssen Sie sich entsprechend identifizieren und die Zahlungsanweisung gegenüber SOFORT bestätigen. Die Belastung Ihres Bankkontos erfolgt unmittelbar nach Abschluss der Bestellung. Weitere Informationen zu SOFORT finden Sie unter https://www.klarna.com/sofort/.

(2) Zahlung über Klarna In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ) (Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden; „Klarna“) bieten wir Ihnen folgende Zahlungsoptionen an, bei denen die Zahlung jeweils an Klarna erfolgt:

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und/oder Ratenkauf und/oder Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Zu diesem Zweck leiten wir im Rahmen des Bestellvorgangs Ihre Daten an Klarna weiter, um Adress- und Bonitätsprüfungen durchzuführen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen nur diejenigen Zahlungsarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur in Bezug auf Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis ausgeübt werden.

(2) Das Eigentum an der Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bei uns.

(3) Für Unternehmer gelten zusätzliche Bestimmungen:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist vor Übergang des Eigentums nicht gestattet.

b) Bei Weiterverkauf der Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags, die Ihnen aus dem Weiterverkauf entstehen, an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Sie sind berechtigt, die Forderungen einzuziehen. Bei unzureichender Zahlungserfüllung behalten wir uns jedoch das Recht vor, die Forderungen selbst einzuziehen.

c) Falls die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verbunden oder vermischt wird, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Auf Ihr Verlangen hin verpflichten wir uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 5 Gewährleistung

(1) Die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte gelten.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur etwaige Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Die Nichtbeachtung dieser Verpflichtung hat keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Abweichungen von den objektiven Anforderungen gelten nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung von uns über diese Abweichungen informiert wurden und diese ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurden.

(4) Für Unternehmer gelten folgende Abweichungen von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

a) Die Beschaffenheit der Ware gilt nur dann als vereinbart, wenn sie unseren eigenen Angaben und der Produktbeschreibung des Herstellers entspricht. Werbung, öffentliche Anpreisungen oder Äußerungen des Herstellers haben keine vertragliche Bedeutung.

b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen, es sei denn, die Art der Ware, der Mangel oder andere Umstände lassen etwas anderes vermuten. Wenn eine Nachbesserung erforderlich ist und damit verbundene Kosten anfallen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, tragen wir diese Kosten nicht, es sei denn, die Verbringung entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware.

c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Diese Fristverkürzung gilt nicht in folgenden Fällen:

  • für von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit,
  • wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben,
  • für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
  • für gesetzliche Rückgriffsansprüche, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns geltend machen können.

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Für alle Rechtsbeziehungen gilt das deutsche Recht. Diese Rechtswahl gilt jedoch nur, soweit sie nicht dazu führt, dass einem Verbraucher der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates gewährt wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den bestehenden Geschäftsbeziehungen und Gerichtsstand ist unser Firmensitz, sofern Sie nicht Verbraucher sind, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Gleiches gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder zum Zeitpunkt der Klageerhebung keinen bekannten Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben. Die Möglichkeit, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Anwendung der Bestimmungen des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

§ 7 Jugendschutz

(1) Beim Verkauf von Waren, die den Vorschriften des Jugendschutzgesetzes unterliegen, kommen wir ausschließlich mit Kunden in Vertragsbeziehungen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Etwaige Altersbeschränkungen werden in der Artikelbeschreibung deutlich angezeigt.

(2) Mit Absenden Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben und dass Ihre Angaben zu Ihrem Namen und Ihrer Adresse korrekt sind. Sie sind verantwortlich dafür, sicherzustellen, dass nur Sie selbst oder bevollmächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware entgegennehmen können.

(3) Sofern wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, eine Alterskontrolle durchzuführen, weisen wir den beauftragten Logistikdienstleister an, die Ware nur an Personen zu übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und im Zweifelsfall von der Empfangsperson einen Altersnachweis in Form eines Personalausweises zu verlangen.

(4) Falls in der Artikelbeschreibung angegeben ist, dass Sie für den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen, gelten die vorstehenden Absätze 1-3 entsprechend, wobei anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters die Volljährigkeit erreicht sein muss.